Allgemeine Nutzungsbestimmungen

Präambel

Die OUTRIGHT Vision GmbH, Im Klapperhof 33, 50670 Köln ("Hähnchenwagen", "wir") betreibt unter dem Namen Hähnchenwagen eine Webseite mit einer Karte, auf der Nutzer Hähnchenwagen und Grillhähnchen-Stände in ihrer Umgebung finden (die "Plattform").

Die Plattform kann ohne Registrierung unter Geltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") und der Datenschutzerklärung genutzt werden. Ein Nutzerkonto gibt es auf der Plattform nicht. Die Nutzung ist kostenlos.

Die gezeigten Einträge stammen aus dem Branchenverzeichnis koomio, das ebenfalls von der OUTRIGHT Vision GmbH betrieben wird. Gewerbliche Anbieter ("Händler") legen ihre Einträge dort an und pflegen sie selbst. Für die Händler gelten dabei die Bedingungen von koomio.

1. Leistungen von Hähnchenwagen, Verantwortlichkeit für Karte und Einträge

Hähnchenwagen stellt Nutzern eine Informationsplattform zur Verfügung, die Standorte, Öffnungs- und Standzeiten, Kontaktdaten sowie Angebote und Veranstaltungen von Händlern auf einer Karte zeigt.

Die Karte zeigt zunächst einen voreingestellten Ausschnitt oder die vom Nutzer aufgerufene Stadt. Gibt der Nutzer in seinem Browser seinen Standort frei, zeigt die Karte Einträge in seiner Umgebung. Die Freigabe ist freiwillig. Nutzer können jeden beliebigen Kartenausschnitt wählen und sind nicht gezwungen, ihren tatsächlichen Standort anzugeben.

Je nach Art des genutzten Browsers oder Geräts hat der Nutzer außerhalb der Plattform verschiedene Möglichkeiten, eine automatische Standortbestimmung zu erlauben oder gänzlich zu verbieten. Auf das Vorhandensein oder die Funktionsweise dieser Funktionalität hat Hähnchenwagen keinen Einfluss.

Hähnchenwagen weist ausdrücklich darauf hin, dass die Genauigkeit von Geo-Darstellungen und -Ermittlungen (z.B. Standort des Nutzers, Entfernung zu einem Eintrag) von der technischen Ausrüstung des Nutzers (z.B. Browsereinstellungen und -software) abhängt. Für diese Faktoren übernimmt Hähnchenwagen keine Verantwortung.

Hähnchenwagen weist außerdem darauf hin, dass Hähnchenwagen und Grillstände ihren Standort und ihre Standzeiten häufig wechseln. Standorte, Zeiten, Preise und Angebote können sich kurzfristig ändern oder von den Angaben auf der Plattform abweichen. Ein Anspruch darauf, einen Händler zur angegebenen Zeit am angegebenen Ort anzutreffen, besteht nicht.

Soweit Nutzer über eine Funktion wie "Route" die Wegbeschreibung zu einem Standort aufrufen, verlassen sie die Plattform und werden zu einem Kartendienst oder einer Anwendung eines Dritten weitergeleitet. Für die dort in Anspruch genommenen Dienste gelten ggf. weitergehende Nutzungsbedingungen. Hähnchenwagen hat auf diese Dienste keinen Einfluss und ist hierfür grundsätzlich nicht verantwortlich.

Hähnchenwagen ist nicht dafür verantwortlich, dass zwischen Händlern und Nutzern tatsächlich Verträge, z.B. über den Erwerb von Waren, zu Stande kommen, sondern bietet lediglich eine Plattform, auf der Nutzer Händler finden können. Auf der Plattform auffindbare Angebote sind nicht als verbindliche Angebote auf Abschluss eines Vertrages mit dem anbietenden Händler anzusehen.

Die auf der Plattform auffindbaren Einträge, Angebote und Veranstaltungen werden durch die jeweiligen Händler eingestellt und gepflegt oder stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen. Hähnchenwagen führt keine Überprüfung der Händler oder der von diesen veröffentlichten Informationen durch und übernimmt für deren Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit keine Verantwortung, es sei denn, Hähnchenwagen ist nach anerkannten rechtlichen Grundsätzen oder zwingenden gesetzlichen Vorschriften hierzu verpflichtet. Hinweise auf fehlerhafte oder rechtswidrige Inhalte nehmen wir unter der im Impressum genannten Adresse entgegen.

Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Hähnchenwagen kann die Plattform jederzeit ändern, einschränken oder einstellen.

2. Verhaltenspflichten der Nutzer, Haftung und Freistellung

Nutzer haben die Plattform ausschließlich im Einklang mit allen geltenden Gesetzen zu nutzen. Die Inanspruchnahme der Leistungen zu missbräuchlichen Zwecken, insbesondere zur Sabotage der Plattform oder ihrer Nutzer jedweder Art, z.B. um andere Nutzer, Hosts oder Netzwerke zu stören, insbesondere durch das Einschleusen von Viren, Überlastung, "Flooding", "Spamming", "Crashing" oder "Screen Scraping", ist untersagt.

Nutzer dürfen direkt oder indirekt keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Inanspruchnahme der Leistungen verwenden, die das Funktionieren der Plattform stören oder beeinträchtigen können. Nutzer dürfen direkt oder indirekt keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Plattform zur Folge haben können, und dürfen die von der Plattform generierten Inhalte weder blockieren, überschreiben oder modifizieren noch in sonstiger Weise störend in die Plattform eingreifen.

Die auf der Plattform abrufbaren Inhalte dürfen ohne weitergehende ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Hähnchenwagen und/oder der jeweiligen Rechteinhaber ausschließlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden. Ohne vorherige Zustimmung dürfen die Inhalte darüber hinaus weder kopiert oder verbreitet noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Auf der Plattform abrufbare Namen, Bilder und Logos können geschützte Marken oder Kennzeichen von Hähnchenwagen oder Dritten darstellen, so dass eine über die bloße Darstellung der Webseiten hinausgehende Nutzung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Hähnchenwagen und/oder der jeweiligen Rechteinhaber bedarf. Die Kartendaten stammen von OpenStreetMap und stehen unter den dort genannten Lizenzbedingungen.

Diese Grundsätze gelten auch für ein vorübergehendes oder dauerhaftes Kopieren durch automatisierte Mechanismen, soweit es über das Erfassen der Seiten durch Suchmaschinen hinausgeht.

Die unberechtigte Nutzung der Plattform kann zu Ansprüchen auf Schadensersatz führen und ggf. eine strafbare Handlung darstellen. Nutzer stellen Hähnchenwagen von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihnen zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der Plattform beruhen.

3. Links zu anderen Webseiten, Verantwortlichkeit von Hähnchenwagen

Die Plattform enthält Verlinkungen zu anderen Webseiten, insbesondere solchen der Händler. Diese Verlinkungen werden zum Hinweis auf weitergehende Informationen zum Nutzen der Nutzer gesetzt. Verlinkungen bedeuten nicht, dass Hähnchenwagen die verlinkten Webseiten vor der Verlinkung geprüft hat, diese unterstützt oder mit diesen kooperiert. Wenn auf Internetseiten Dritter verwiesen wird, übernimmt Hähnchenwagen keine Verantwortung für die Inhalte der verlinkten Seiten, es sei denn, Hähnchenwagen ist nach anerkannten rechtlichen Grundsätzen hierzu verpflichtet. Insoweit distanziert sich Hähnchenwagen ausdrücklich von allen Inhalten, die über verlinkte Webseiten abrufbar sind, und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Mit dem Betätigen entsprechender Links verlassen Sie die Plattform. Für die Angebote Dritter können daher abweichende Bedingungen oder sonstige Regelungen gelten. Die allgemeinen Regelungen zur Haftung gemäß Ziffer 4 bleiben hiervon unberührt.

4. Haftung von Hähnchenwagen

Hähnchenwagen haftet in jedem Fall unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Gesundheit oder Körper, im Fall der Übernahme einer Garantie, bei Arglist, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Fall leichter Fahrlässigkeit haftet Hähnchenwagen, soweit vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden, durch deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet würde und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Für den Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

In diesen Grenzen ist insbesondere die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch die Nutzung von Diensten Dritter (z.B. Routenplaner) und/oder durch fehlerhafte bzw. unzutreffende Informationen Dritter (z.B. von Händlern zu Standort, Standzeiten oder Preisen) entstanden sind, die Hähnchenwagen insoweit nicht zu vertreten hat.

5. Allgemeine Bestimmungen

Es gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Der Geltung von jeglichen sonstigen Nutzungsbedingungen, AGB oder sonstigen Vertragsbedingungen der Nutzer und/oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen. Hähnchenwagen behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform über den Link Nutzungsbedingungen veröffentlicht. Insoweit gelten für die Nutzung der Plattform die jeweils aktuellen und veröffentlichten Nutzungsbedingungen.

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Gerichtsstand für alle zwischen Hähnchenwagen und den Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehenden Streitigkeiten ist Köln, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten für die Bestimmung des Gerichtsstands die gesetzlichen Bestimmungen.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.